Herzlich willkommen bei der SPD Winnenden

SPD Gemeinderatsfraktion stellt Anfragen und Anträge zur Haushaltsplanberatung am 28.11.23

Unsere Anfragen / Anträge sowie natürlich auch die Antworten finden Sie unter Kommunalpolitik / Haushaltsreden Anträge.

Wir freuen uns über Ihren Kommentar.

So kann´s nicht weitergehen?!

Wenn ja, dann kommen Sie zu unserem Workshop am Samstag. Daten?  siehe Termin Workshop.

Winnenden bist DU!   - so der Titel unseres Arbeitspapiers für die anstehende Kommunalwahl.

Bis Samstag?

Die SPD Fraktion meint … 1.Fortschreibung des Klimaschutz Berichts

Es ist gut, dass es diesen Fortschreibungsbericht gibt. Danke. Wir möchten diesen Bericht allen, die sich für das Thema Klimawandel  interessieren und engagieren, ans Herz legen.

Sie finden diesen Bericht unter www.winnenden.de  / Sitzungsportal / Gemeinderatsitzung am 9. November 2023

Zur Wahrheit gehört, der Bericht ist ernüchternd in Bezug auf das Erreichen des Zieles  „Klimaneutral 2035“.  Der Bericht zeigt klar auf, dass an sehr vielen Stellschrauben zu drehen ist. Winnenden ist so unterwegs, dass bei neuen Vorhaben, bei anstehenden Projekten klimaneutrale Vorstellungen einfließen. Es liegen auch verschiedene fundierte Planungen vor. Wie steht´s mit Umsetzung?  Wir dürfen gespannt sein, ob in dem Haushaltsentwurf 2024 besondere Klimaschutzmaßnahmen eingestellt sind. Höchstwahrscheinlich nicht.
Im Gemeinderat wurde im Juni 2023 die Ergebnisse der modellbasierten Klimaanalyse vorgelegt. Die Winnender Innenstadt ist besonders betroffen. Es gibt Verschattungsvorschläge. Wir meinen, Winnenden sollte trotz mauer Kassenlage wenigstens dieses Thema angehen.
Die Verwaltung erstellt eine Liste aller städtischen Gebäude mit den klimarelevanten Daten. Die Liste soll in erster Linie  n i c h t  uns vor Augen führen, was noch alles zu sanieren ist, nein, sie soll aufzeigen, bei welchen Gebäuden das Nutzen / Kostenverhältnis am höchsten ist, um dann in Zeichen knapper Kassen bei diesen Gebäuden anzusetzen. Der Bericht soll 2024 erstellt sein. Gut.

 

Winnenden spdKommunal - Workshop am Samstag, den 25. November 2023, von 12.00 bis 15.00 Uhr

 

Winnenden bist Du – Das ist die Ansage unseres Arbeitspapiers. Das bedeutet, Winnenden wird sich nur dann weiterentwickeln, wenn die Stadtgesellschaft sich einbringt. Alleine richten es Verwaltung und Gemeinderat nicht.

Sie können sich einbringen. Einfach mal anrufen oder mailen an.  Mark Gutwinski, mark.gutwinski@gmx.de. Mobil 0172 8804 129  und  Andreas  Herfurth, herfurth.winnenden@t-online.de , Mobil.: 0171 640 0854.

Diese Themen werden aufgerufen:  
-Bezahlbarer Wohnraum
-Bürgerfreundliche, effiziente und digitalisierte Verwaltung
-Freie Begegnungsmöglichkeiten, indoor und Outdoor   
-Erlebbare attraktive Innenstadt
-Nachhaltiger Mobilitätsmix und Ruhender Verkehr  
-Klimaneutrale Stadtverwaltung und klimaneutrales Winnenden
-Anpassung an den Klimawandel
-Stadtentwicklung

Ort: Rathaus Bengelplatz, Meeting-Raum, Bengelstr. 5

Containeraufstellung für Flüchtlinge auf dem Sportplatz Höfen

SPD Fraktion meint … zur Containeraufstellung für Flüchtlinge auf dem Sportplatz Höfen
Das Thema Flüchtlinge hat die letzte Gemeinderatsitzung am 24.10. stark geprägt und zwar in zweierlei Hinsicht. 1.In der Bürgerfragestunde wurden viele Fragen gestellt insbesondere zur Teilbebauung des Sportplatz Höfen mit Containern für Flüchtlinge   2.Aktuelle Flüchtlingssituation und kommunale Erwartungen an Bund und Land 
Sportplatz Höfen  – Das ist der breit geäußerte Wunsch, alternative Standorte zu untersuchen. Das hat die SPD Fraktion im Vorfeld bereits gefordert Zwischenzeitlich wurden Alternativvorschläge benannt. Die Vorschläge wurden bei der Verwaltung eingereicht. Die Vorschläge sind offen und transparent zu bewerten. Das wird ernüchternd. Denn, es darf erwartet werden, dass es den optimalen Standort nicht geben wird.  
Aktuelle Flüchtlingssituation  Kommunale Erwartungen an Land und Bund  -  Die Verwaltung hat hierzu vier Beschlusspunkte vorgeschlagen. Auf Antrag von uns wurde einzeln über die Punkte abgestimmt. Das Thema Aufnahme von Flüchtlingen ist ein höchst emotionales und äußerst komplexes Thema. Es ist deswegen differenziert anzugehen. 

Andreas Herfurth hat u.a. ausgeführt:  
-Die Zahlen für Winnenden sind:  Wir haben aktuell 765 Flüchtlinge, davon sind ca. 500 aus der Ukraine. Russland hat die Ukraine angegriffen. Der Krieg ist grausam. Die Bilder sind präsent. Alle demokratischen Parteien verurteilen diesen Angriffskrieg von Russland. Alle demokratischen Parteien sind für die Unterstützung der Ukraine. Alle demokratischen Parteien sind für den Wiederaufbau der Ukraine. Dann stellen wir die Frage: Die Ukraine soll unsere demokratischen Werte verteidigen Aber die Aufnahme von ukrainischen Menschen wird uns zu viel!? Unabhängig davon: Der Krieg wird irgendwann beendet sein. Die meisten gehen dann wieder zurück. Die Situation wird sich dann entspannen. Eine solche Situation gab es schon einmal: Kosovo Krieg in den 90er
Wir kennen die Bilder von Lesbos, Lampedusa und neuerdings von den Kanaren. Hier besteht Handlungsbedarf.    
In der Flüchtlingspolitik läuft seit Jahren, seit 2015 vieles nicht rund. Das  „wir schaffen das“  würde wohl nicht mehr gesagt werden. Die große – wie auch die kleine - Politik machen auch Fehler. Das was nicht rund läuft – bspw. Flüchtlinge bekommen zu viel Geld, Flüchtlinge dürfen keiner Tätigkeit nachgehen   - ist zu korrigieren. Ich begrüße ausdrücklich, dass die CDU der Ampelkoalition die Zusammenarbeit angeboten hat. Es bleibt zu hoffen, dass dann auch was geschieht.
 

Die nächsten Termine

 

 

Direkt zu uns

Sophie Herfurth 
   s.herfurth02@gmail.com
   Mobil.:  0179 936 8814
Mark Gutwinski
   mark.gutwinski@gmx.de
   Mobil.:  0172 8804 129
Anette Blauhorn
   anette-blauhorn@t-online.de
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Andreas Herfurth
   herfurth.winnenden@t-online.de
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