Herzlich willkommen bei der SPD Winnenden

Windkraft ist ein zentraler Bestandteil für das Gelingen der Energiewende. Daher fordern wir, dass das Projekt Hörnle sachlich und zukunftsorientiert diskutieren wird.

Der SPD-Ortsverein Winnenden nimmt Stellung zur geplanten Veranstaltung der Bürgerstimme Winnenden, Schorndorf und der Bürgerinitiative „Walderhalt statt Windindustrie“, die am 18. September unter dem Titel „Vom Winde verweht“ in der Hermann-Schwab-Halle stattfindet. Aus Sicht der SPD droht hier erneut eine einseitige Darstellung, die mehr Zweifel schürt als Orientierung bietet.
Wir wünschen uns eine offene, sachliche und lösungsorientierte Diskussion über die Energiewende – auch über Windkraft in unserer Region. Aber dafür braucht es ehrliche Fakten statt dramatisierender Rhetorik. 

Windkraft auch in unserer Region sinnvoll
Die SPD verweist auf den aktuellen Windatlas BW am geplanten Standort Hörnle, die eine mittlere Windleistungsdichte von 190 bis 250 W/m² ausweisen. Das liegt im Bereich moderner Schwachwindanlagen, wie sie für den Süden Deutschlands entwickelt wurden. Die Region Stuttgart hat das Gebiet deshalb in ihrer Windkraftplanung als potenziell geeignetes Vorranggebiet ausgewiesen.

Kommunale Beteiligung schafft regionale Wertschöpfung
Wenn wir als Stadtwerke und Gemeinderat mitgestalten, können wir regionale Wertschöpfung sichern und die Energieversorgung der Zukunft aktiv mitbestimmen. Wenn wir ablehnen, wird womöglich ein anderer Anbieter bauen – dann ohne kommunale Kontrolle und ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Eingriffe mit Augenmaß – und Rückbau möglich
Die SPD betont, dass der Eingriff in die Natur bei Windkraftanlagen vergleichsweise gering ist – insbesondere im Vergleich zu neuen Straßen, fossilen Kraftwerken oder großflächiger Energieinfrastruktur. Nach Ende der Lebensdauer sei ein Rückbau der Anlagen möglich – und gesetzlich vorgeschrieben.

Einladung zum Dialog – auf faktenbasierter Grundlage
Die SPD Winnenden lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich eine eigene Meinung zu bilden – auf Basis belastbarer Informationen, nicht emotionaler Überhöhung. Der Klimawandel ist real. Und auch in unserer Region müssen wir Verantwortung übernehmen. Windkraft ist nicht das alleinige Mittel, aber ein Baustein für eine saubere und bezahlbare Energiezukunft.

Weitere Informationen zur Planung der Region Stuttgart gibt es unter:
Verband Region Stuttgart: Wind

Wie gut ist die Patientenversorgung im Rems-Murr-Kreis? Was sollte angegangen werden?

Die SPD-Fraktionen im Rems-Murr-Kreis haben sich am letzten Samstag im Rahmen eines Rundes Tisches über das Thema informiert und ausgetauscht. Die SPD-Landtagsabgeordnete Simone Kirschbaum war zugegen und der Arzt und SPD-Kreisrat Klaus-Dieter Völzke hat den Input gegeben.

Was wünschen wir uns zum Geburtstag?  Vor allem Gesundheit. 
Gesundheit ist ein sehr hohes Gut. Selbstverständlich ist ein jeder / eine jede  für seine / ihre eigene Gesundheit verantwortlich. Trotzdem kann man krank werden und ist auf ein leistungsfähiges Gesundheitssystem angewiesen. 

Die Politik ist zusammen mit den Krankenkassen und der Kassenärztlichen Vereinigung verantwortlich für eine gute Patientenversorgung.

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Am 15. Juli 2025 hat der Gemeinderat mehrheitlich gegen die Umwandlung der Stöckachschule in eine Ganztagesschule gestimmt.

Freie Wähler, FDP und Bürgerstimme Winnenden haben sich gegen das pädagogisch fundierte Konzept ausgesprochen. Eine einzige Stimme hat am Ende gefehlt.

Wir als SPD-Fraktion bedauern diese Entscheidung ausdrücklich.

Zwei Jahre intensive Vorbereitung durch das Kollegium der Stöckachschule – unterstützt von der Schulkonferenz – wurden dadurch zunichte gemacht.

Dabei war das vorgeschlagene Modell eine moderate Form der Ganztagsschule, mit nur drei verbindlichen Tagen. Für uns wäre das ein kluger und verantwortungsvoller Schritt gewesen – aus sechs guten Gründen:
 

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Am 17.05.2025 nahmen unsere Stadträt*innen Anette Blauhorn, Andreas Herfurth und Mark Gutwinski am Klausurtag mit der Freiwilligen Feuerwehr teil.

Neben einem Überblick über die Ausstattung standen vor allem die Herausforderungen der Zukunft im Mittelpunkt – insbesondere der Bevölkerungsschutz und die Rolle der Feuerwehr im Katastrophenfall.

Für uns als SPD ist klar: Das Ehrenamt ist ein unverzichtbarer Pfeiler unserer Stadtgesellschaft.
Die Frauen und Männer der Feuerwehr leisten Großartiges – freiwillig, mutig, zuverlässig.

Danke für euren Einsatz – heute und in Zukunft!
 

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Es ist begrüßenswert, dass die Verwaltungsspitze sich bürgerfreundlich und bürgernah präsentiert.
Es stellt sich für uns schon die Frage, warum dann die Bürgerfragestunde im Gemeinderat – auf Vorschlag der Verwaltung – zeitlich reduziert wurde.
Die Reduzierung sehen wir als nicht bürgerfreundlich an. 

Anette Blauhorn - Mark Gutwinski - Andreas Herfurth

Enttäuschung über Ablehnung unseres Prüfantrags zur Kita-Gebührenstaffelung

Mit Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass unser Prüfantrag zur Staffelung der Kita-Gebühren in der Gemeinderatssitzung vom 18.02.2025 abgelehnt wurde. Unterstützung erhielt unser Antrag lediglich von der Fraktion Alternative und Grüne Liste Winnenden sowie zwei einzelnen Mitgliedern aus anderen Fraktionen. Besonders enttäuschend ist, dass die Stadtverwaltung nicht bereit war, mit anderen Kommunen Kontakt aufzunehmen, um die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen einer sozial gerechteren Gebührenstaffelung zu prüfen.

Diese Forderung kam nicht von uns allein – zahlreiche Eltern haben sich an unseren Marktständen im letzten und diesem Jahr für eine gerechtere Gebührenordnung ausgesprochen. Sie wünschen sich ein Modell, das einkommensabhängige Kita-Gebühren ermöglicht und untere sowie mittlere Einkommen entlastet.

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In unserer Haushaltsrede haben wir als SPD-Fraktion klar gemacht:
Langfristig brauchen wir eine gebührenfreie Kita und Schulkindbetreuung.
Bis dahin setzen wir uns für eine Sozialstaffelung ein.

Aktuell zahlt eine alleinerziehende Erzieherin in Winnenden genauso viel wie ein Chefarzt – 685 Euro für 40 Wochenstunden Krippe. In Waiblingen sind die Gebühren gestaffelt: Eine Erzieherin zahlt nur 250 Euro, während der Chefarzt 625 Euro zahlt. Das zeigt: Eine faire Staffelung ist machbar!

Die SPD Baden-Württemberg kämpft seit Jahren für eine kostenlose Betreuung, aber die grün-schwarze Landesregierung blockiert. Daher haben wir als SPD-Fraktion beschlossen: Wir stimmen keiner Gebührenerhöhung in Winnenden zu, solange es keine Sozialstaffelung gibt!

Unser Antrag für eine gerechtere Lösung
Wir haben einen Prüfantrag gestellt: Die Stadtverwaltung soll untersuchen, wie eine sozial gerechte Staffelung der Kita-Gebühren umgesetzt werden kann. Dazu soll sie sich mit anderen Städten austauschen und auch die Tageselternbetreuung einbeziehen. Zudem suchen wir aktiv den Dialog mit den anderen Fraktionen.

Unser Ziel: Familien entlasten!
Wir setzen uns weiter dafür ein, dass die Betreuungskosten gerecht gestaltet werden und keine soziale Hürde darstellen.
 

Heute haben wir zentrale Themen für die Zukunft Winnendens angesprochen:

Bezahlbarer Wohnraum:
      Leerstand aktivieren und sozialen Wohnungsbau fördern.

Kinderbetreuung:
      Soziale Staffelung der Kita-Gebühren für mehr Gerechtigkeit.

Mobilität:
      Ausbau sicherer Radwege und nachhaltiger Verkehrskonzepte.

Klimaschutz:
      PV-Anlagen auf Dächer bringen und Windkraftpotenziale prüfen.

Bürgerbeteiligung:
      Transparenz stärken und Mitgestaltung fördern.

Wir gestalten solidarisch, nachhaltig und zukunftsorientiert – für alle Bürger*innen unserer Stadt. 

Hier geht es zur Rede von Mark Gutwinski
 

Bezugnehmend auf den Zeitungsartikel zu den Weintagen vom 12.12.24 in der Winnender Zeitung möchte ich folgendes anmerken:
Als Mandatsträgerin im Verwaltungsausschuss für die SPD habe ich mich für mehr als 4 Stände stark gemacht.
In der Gemeinderatssitzung am 19.11.24 war der Vorschlag der Verwaltung, 5 Stände zu ermöglichen.
Es gab den Gegenvorschlag der FWV, es auf 4 Stände zu begrenzen.
Mich als neue Stadträtin beschlich auch das Gefühl, dass die Winzerkollegen aus dem Gemeinderat befangen sein könnten. OB Holzwarth hat in dieser Gemeinderatssitzung darauf hingewiesen, dass sie nicht befangen sind!
Wir Stadträte der SPD haben geschlossen gegen den Vorschlag, nur 4 Stände zuzulassen, gestimmt! Die Mehrheit hat leider anders votiert.
Anette Blauhorn
 

Es gilt das gesprochene Wort 

Sehr verehrte Anwesende,

Manchmal hilft nur noch beten. Sie versammeln sich seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine im Februar 2022 jeden Dienstag und setzen damit ein Zeichen für ein Ende des Krieges, für Frieden und Mit-Menschlichkeit. 

In diesen Tagen gab es in Winnenden einen historischen Stadtrundgang. Martin Baier berichtete über menschliche Schicksale in Winnenden in der Zeit ab 1933. Die Nazis haben damals eine Gewaltherrschaft aufgebaut und der Stadtrundgang zeigte auf, wie dieses System der Willkür und der Denunziation Menschen verändert. Familien zerbrachen. Nachbarn wurden zu Feinden. 
Dieses System brach erst mit der totalen Kapitulation von Hitler-Deutschland zusammen.

In Putin- Russland haben wir …?   Diese, Ihre Antwort, ist sehr entscheidend für die Möglichkeiten, die sie sehen, wie der Krieg befriedet werden könnte. 

Krieg ist nicht gleich Krieg. Putin-Russland zerbombt Staudämme, zerbombt die Energieversorgung. Es werden nicht nur militärische Anlagen angegriffen, sondern gezielt Einrichtungen der Zivilgesellschaft. Das ist der totale Krieg. Das widerspricht der UN -Konvention und ist völkerrechtswidrig. 

Ein Menschenleben zählt nichts!  Der Gegensatz zu unserer, westlichen Einstellung kann nicht größer sein und ist vergleichbar, wie der Gegensatz von Diktatur und Demokratie.

Es gibt gewichtige Stimmen, die sagen, wir liefern keine Waffen mehr. Ohne Waffen kein Krieg, so die Vorstellung. Nur, die andere Seite hat Waffen und sie setzt sie massiv ein. Wenn die Ukraine keine Waffen mehr hat, um sich zu verteidigen, dann wird sie den Krieg verlieren und wird unterjocht und das gleiche System wie in Russland wird errichtet.
 

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