Herzlich willkommen bei der SPD Winnenden

Eine langjährige Forderung der SPD Gemeinderatsfraktion wird Realität:
Schelmenholz bekommt einen offenen und multifunktionalen Begegnungsraum  

Am Dienstag, 5.11.2024, wurde der Stadtteilraum in Schelmenholz mit einer kleinen Feier der Öffentlichkeit übergeben.  Diesem Ereignis ging ein jahrelanges und hartes Ringen der SPD Gemeinderatsfraktion mit Verwaltung und Gemeinderat voraus. 

Der Raum ist sehr ansprechend. Er kann multi-funktional genutzt werden. Nutzungsordnung und Gebühren werden in einer nächsten Sitzungsrunden beschlossen.

Den Raum zu haben, ist die eine Sache. Den Raum mit Leben zu füllen, ist eine andere. 

Die nun geschaffenen Räumlichkeiten verschaffen die Möglichkeit, Angebote für Jung und Alt zu entwickeln. Wir hoffen und wünschen, dass diese Chance gesehen wird und vielfältige, unterschiedliche Nutzungen ausprobiert werden und dann auch das Eine und Andere aufgrund entsprechender Nachfrage fortgeführt wird.   
 

In der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024 wurde vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, die Fragestunde einmal pro Quartal für Winnender Bürger*innen von 60 Minuten auf 15 Minuten zu kürzen.
Wir, die SPD-Fraktion, haben dagegen argumentiert und entsprechend auch abgestimmt. Wir bedauern diese Entscheidung, da die bisherige Regelung eine wichtige Möglichkeit für Bürger*innen bot, ihre Anfragen allen Entscheidungsträgern umfassend und gleichzeitig vorzutragen. 
Wir hätten es bevorzugt, die bisherige Dauer beizubehalten oder zumindest den Alternativvorschlag zu nehmen. Der Alternativvorschlag war, v o r  jeder regulären Gemeinderatssitzung eine 15-minütige Fragestunde anzubieten. Leider wurde auch dieser Vorschlag abgelehnt.
Die Verwaltung ist für die Bürger*Innen da und nicht umgekehrt. Die Kürzung schränkt die Bürgerbeteiligung deutlich ein. Der direkte Dialog mit den Bürger*innen ist für uns ein unverzichtbarer Bestandteil einer transparenten und lebendigen Stadtpolitik. Wir setzen uns weiterhin für direkte Beteiligungsmöglichkeiten ein.

Am Samstag haben unsere Stadträte Andreas Herfuhrt und Mark Gutwinski an der Waldbegehung teilgenommen. 

Im Fokus stand die Frage, wie der städtische Wald in den nächsten 10 Jahren nachhaltig weiterentwickelt werden kann – insbesondere unter den Herausforderungen des Klimawandels. 

Für die SPD-Fraktion ist klar:
Der Schutz und die zukunftsfähige Gestaltung unserer Wälder sind zentrale Aufgaben, um die Lebensqualität in Winnenden langfristig zu sichern.
Gemeinsam setzen wir uns für eine klimafreundliche und nachhaltige Zukunft ein.

Nach langjährigem Engagement übergibt Andreas Herfurth den Fraktionsvorsitz an Mark Gutwinski.
Anette Blauhorn übernimmt das Amt der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende. Gemeinsam werden sie als Führungsduo die SPD-Fraktion leiten und ihre politischen Ziele in der Gemeinderatsarbeit voranbringen. 
Mit Dank und Anerkennung verabschiedet die SPD-Fraktion Jens Bauder und Renate Sanzenbacher.
Jens Bauder, der nach vier Jahren aus dem Gemeinderat ausscheidet, wird weiterhin im Partnerschaftsausschuss tätig sein und die Beziehung zur Partnerstadt Santo Domingo de la Calzada pflegen.
Renate Schanzenbacher beendet nach beeindruckenden 25 Jahren ihre Gemeinderatstätigkeit. Für ihre Verdienste wurde sie mit der Bürgermedaille der Stadt Winnenden in Gold geehrt.
Beide werden der Fraktion weiterhin beratend zur Seite stehen. 

Die SPD-Fraktion freut sich, Jörg Schulze in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Winnenden entsenden zu können. Mit seiner Expertise wird er einen wertvollen und kritischen Beitrag zur Weiterentwicklung der Stadtwerke leisten. 
Mit Ihnen. Mit uns. Das Beste für Winnenden.  -    Das ist unser Leitgedanke für die politische Arbeit in den Gremien.

Jens Bauder und Renate Sanzenbacher sind bei der Kommunalwahl nicht mehr angetreten.
Bei der letzten Gemeinderatsitzung wurden sie offiziell verabschiedet und das ist Anlass für diesen Beitrag.



Worüber Du Dich ärgerst, entscheidest Du selbst

In der Fraktion redet man nicht nur über Vorlagen. Man redet auch über Privates und Persönliches und in einem solchen Gespräch ist dann dieser Spruch entstanden. In unserer heutigen Zeit kann man sich über sehr Vieles aufregen. Von daher: Jens, Du hast recht, ein jeder ist gut beraten, sich sehr genau zu überlegen, über was man sich aufregt. 

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Vorgang: 
     Gemeinderatsitzung 19. März 2024
     Bericht WZ    Stadt sucht Liebhaber für „Rösler-Areal“  am  4.1.2024

Rösler Areal -   Warum wird die Stadt eigentlich nicht selbst Liebhaberin?

In der WZ wird berichtet, dass die Verwaltung beabsichtigt,
das Rösler-Areal an Privat-Investoren zu verkaufen.

Zu diesem Vorhaben, haben wir von der SPD Fraktion
verschiedene Fragen und auch diverse Kommentare.

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GR-Sitzung am 19.3. 2024 / Top  11.1

Andreas Herfurth: Die SPD Fraktion wird dem Verkauf nicht zustimmen. Bereits im Ältestenrat habe ich bei der Verwaltung nachgefragt, ob man nicht öffentliche Aufgaben sieht für die diese Grundstücke benötigt werden könnten.

Die Verwaltung sieht da überhaupt nichts. Die SPD Fraktion sieht da aber sehr viel, nämlich
-Viele Teilorte haben offene Begegnungsräume. Was hat die Kernstadt? Nichts.  Wir sind für einen Begegnungsraum, der innovativ multifunktional auch für Fraktionsräume genutzt werden kann
-Wir wollen eine moderne und barrierefreie VHS. Ist das eigentlich gründlich geprüft worden, ob die Grundstücke dafür geeignet sein könnten? Bevor man verkauft, gehört das geprüft.
-Seniorengerechte Wohnungen. Es handelt sich um Standort, bester Lage.  Manche Kommunen legen ein Programm auf mit der Ansage: „Ich ziehe in eine kleinere barrierefreie Wohnung und mache dafür mein großes Haus, meine große Wohnung frei“ Winnenden will innovativ sein. Hier gäbe es die Möglichkeit dazu.
-Fachkräftemangel. Das Klagen hierüber ist groß, auch bei der Verwaltung. Eine Wohnung zu bekommen, ist mit ein ausschlaggebendes Argument, den Arbeitsplatz anzunehmen. MaW: Wir können uns hier auch Dienstwohnungen vorstellen. Im Übrigen: die SPD Fraktion hat vor Jahren bei einer Haushaltsplanberatung diese Idee vorgetragen. Wie war die Reaktion?  Da sind wir so richtig von Veraltung und Mehrheit Gemeinderat abgewatscht worden. 

GR Sitzung  am 19.3. 2024   / Top 4

Die Feuerwehr macht einen äußerst wichtigen Job. Es gibt Einsätze, da es um Leben und leider auch manchmal um Tod geht. Daher keine  Frage: Die Feuerwehr braucht gute Ausbildung, gute technische Ausstattung. Die Wichtigkeit der Feuerwehr darf aber nicht dazu führen, dass kritische Bemerkungen als „Netzbeschmutzung“  angesehen werden.

Bei der Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplan hat uns schon irritiert, dass es Mängel bei der Abrechnung der Entschädigungen gibt, dass man sich nicht die Zeit nehmen konnte, Einsätze im Nachhinein zu bewerten. Es fehlen uns die Worte. Das sind doch die Basics. Das müsste doch eigentlich höchste Prio haben. Von daher die Bitte: FeuerwehrkameradInnen, Feuerwehrführung und Feuerwehrverwaltung sollten den Bericht zum Anlass nehmen, sehr selbstkritisch nach Verbesserungen zu suchen. Personalaufstockung alleine wird nicht helfen.  

Maßnahmenkatalog?   Diesen Maßnahmenkatalog nehmen wir gerne  zur Kenntnis. Er ist so, wie er präsentiert wird, nicht differenziert genug. Feuerwehr und Verwaltung müssen nachbessern. Begründung:  Es ist bekannt, die Stadt Winnenden hat kein Geld.  Ich halte es nicht für redlich, zu sagen:   JA, die Maßnahmen sind toll und weiß aber nicht, wie sie finanziert werden können.  Dann ist man gut beraten, ehrlich miteinander umzugehen.  Alles ist nicht möglich. Die Feuerwehr muss die Maßnahmen priorisieren und die Feuerwehrverwaltung muss die Maßnahmen mit Zahlen unterlegen. Wenn wir das so nicht machen, dann wird das Ganze ein Papiertiger.

Im Herbst sind Haushaltsplanberatungen. Da, so die Anregung, besteht die Möglichkeit, die für ganz dringlich erachtetet Maßnahmen anzumelden. Da sind wir jetzt schon gespannt.

    
GR – Sitzung  19.3. 2024  /  TOP 2

Wir haben den Antrag eingebracht, nicht nur mit einem Standort weiter zu planen, sondern mit zwei. Die Verwaltung hat den Antrag aufgegriffen und ihn erweitert, indem sie vorgeschlagen hat, drei Standorte zur Planungsreife voranzutreiben. Wir haben diesem Vorschlag zugestimmt. Das bedeutet, Die Standorte Sportplatz Höfen, Hartplatz Sportzentrum und Privatgrundstück Gewerbegebiet Hertmannsweiler werden weiterverfolgt.    

Im zweiten Teil unseres Antrags haben wir eine andere Priorisierung gefordert, nämlich 1.Prio Privatgrundstück Gewerbegebiet Hertmannsweiler   2.Prio Hartplatz Sportzentrum und 3.Prio:Sportplatz Höfen.

Über diesen zweiten Teil unseres Antrags wurde nicht mehr abgestimmt. Das ging Herfurth durch die Lappen. Starker Trost ist: Eine Mehrheit für diese Priorisierung hätte sich im Gemeinderat auch nicht gefunden, da die Mehrheit des Gemeinderats bei dem nachfolgenden Tagesordnungspunkt zugestimmt hat, nämlich Container auszuscheiben für die Teilbebauung Sportplatz Höfen

Zur Begründung unserer Priorisierung wurde ausgeführt:
Bei den Alternativen gibt es einen nicht unwesentlichen Unterschied. Drei Standorte sind in städtischem Besitz. Die können immer bebaut werden. Ein Standort ist in Privateigentum. Mein großer Rat ist   - Es ist in der heutigen Zeit keine Selbstverständlichkeit, dass ein Grundstück zur Flüchtlingsbebauung angeboten wird  - diesen Standort zu sichern, nicht dass er auf einmal weg ist und zwar gerade dann, wenn wir ihn bräuchten

Gewerbegebiet und Flüchtlingsunterkünfte?   Es gibt schlimmeres, bspw. wenn ich da an die GU des LRA in Leutenbach an der neuen B14 denke. Wichtiger als das unmittelbare Wohnumfeld ist die Betreuung. Da gehe ich davon aus, wie das Amt für Integration und die vielen Ehrenamtlichen unterwegs sind, dass das kein Problem wird.