Herzlich willkommen bei der SPD Winnenden

Wenn ja, dann kommen Sie zu unserem Workshop am Samstag. Daten?  siehe Termin Workshop.

Winnenden bist DU!   - so der Titel unseres Arbeitspapiers für die anstehende Kommunalwahl.

Bis Samstag?

Verehrte Anwesende,
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Breuningsweiler,

wir wollen Frieden. Wir wollen keine Toten. Wir wollen uns in Freiheit persönlich selbstverwirklichen. Wir wollen Wohlstand. Wir wollen Gerechtigkeit.  

Die Realität ist eine andere geworden.

Sie kennen die Bilder von Israel, vom Gazastreifen.
Sie kennen die Bilder von der Ukraine.

Es sind Bilder von Zerstörung und von Toten.
Es sind die gleichen Bilder, wie sie uns vom 2. Weltkrieg bekannt sind: Dresden, Hamburg, Stuttgart - zerstörte Städte, Trümmerberge.
Wir sehen weiter die Bilder vom 1. Weltkrieg:  Stellungskrieg im Westen,  
junge Menschen wurden damals und jetzt wieder in den Tod geschickt und man gewann / gewinnt gerade einmal einen qm.

Neue erschreckende Bilder sind hinzugekommen: ein Staudamm wurde löchrig geschossen, damit das Wasser die Kriegsdreckarbeit übernimmt.
Vom Computer werden Drohnen gesteuert, die Tod und Zerstörung bringen.
Kinder, Frauen, alte Menschen werden als Schutzschild missbraucht.

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Es ist gut, dass es diesen Fortschreibungsbericht gibt. Danke. Wir möchten diesen Bericht allen, die sich für das Thema Klimawandel  interessieren und engagieren, ans Herz legen.

Sie finden diesen Bericht unter www.winnenden.de  / Sitzungsportal / Gemeinderatsitzung am 9. November 2023

Zur Wahrheit gehört, der Bericht ist ernüchternd in Bezug auf das Erreichen des Zieles  „Klimaneutral 2035“.  Der Bericht zeigt klar auf, dass an sehr vielen Stellschrauben zu drehen ist. Winnenden ist so unterwegs, dass bei neuen Vorhaben, bei anstehenden Projekten klimaneutrale Vorstellungen einfließen. Es liegen auch verschiedene fundierte Planungen vor. Wie steht´s mit Umsetzung?  Wir dürfen gespannt sein, ob in dem Haushaltsentwurf 2024 besondere Klimaschutzmaßnahmen eingestellt sind. Höchstwahrscheinlich nicht.
Im Gemeinderat wurde im Juni 2023 die Ergebnisse der modellbasierten Klimaanalyse vorgelegt. Die Winnender Innenstadt ist besonders betroffen. Es gibt Verschattungsvorschläge. Wir meinen, Winnenden sollte trotz mauer Kassenlage wenigstens dieses Thema angehen.
Die Verwaltung erstellt eine Liste aller städtischen Gebäude mit den klimarelevanten Daten. Die Liste soll in erster Linie  n i c h t  uns vor Augen führen, was noch alles zu sanieren ist, nein, sie soll aufzeigen, bei welchen Gebäuden das Nutzen / Kostenverhältnis am höchsten ist, um dann in Zeichen knapper Kassen bei diesen Gebäuden anzusetzen. Der Bericht soll 2024 erstellt sein. Gut.

Winnenden bist Du – Das ist die Ansage unseres Arbeitspapiers. Das bedeutet, Winnenden wird sich nur dann weiterentwickeln, wenn die Stadtgesellschaft sich einbringt. Alleine richten es Verwaltung und Gemeinderat nicht.

Sie können sich einbringen. Einfach mal anrufen oder mailen an.  Mark Gutwinski, mark.gutwinski@gmx.de. Mobil 0172 8804 129  und  Andreas  Herfurth, herfurth.winnenden@t-online.de , Mobil.: 0171 640 0854.

Diese Themen werden aufgerufen:  
-Bezahlbarer Wohnraum
-Bürgerfreundliche, effiziente und digitalisierte Verwaltung
-Freie Begegnungsmöglichkeiten, indoor und Outdoor   
-Erlebbare attraktive Innenstadt
-Nachhaltiger Mobilitätsmix und Ruhender Verkehr  
-Klimaneutrale Stadtverwaltung und klimaneutrales Winnenden
-Anpassung an den Klimawandel
-Stadtentwicklung

Ort: Rathaus Bengelplatz, Meeting-Raum, Bengelstr. 5

SPD Fraktion meint … zur Containeraufstellung für Flüchtlinge auf dem Sportplatz Höfen
Das Thema Flüchtlinge hat die letzte Gemeinderatsitzung am 24.10. stark geprägt und zwar in zweierlei Hinsicht. 1.In der Bürgerfragestunde wurden viele Fragen gestellt insbesondere zur Teilbebauung des Sportplatz Höfen mit Containern für Flüchtlinge   2.Aktuelle Flüchtlingssituation und kommunale Erwartungen an Bund und Land 
Sportplatz Höfen  – Das ist der breit geäußerte Wunsch, alternative Standorte zu untersuchen. Das hat die SPD Fraktion im Vorfeld bereits gefordert Zwischenzeitlich wurden Alternativvorschläge benannt. Die Vorschläge wurden bei der Verwaltung eingereicht. Die Vorschläge sind offen und transparent zu bewerten. Das wird ernüchternd. Denn, es darf erwartet werden, dass es den optimalen Standort nicht geben wird.  
Aktuelle Flüchtlingssituation  Kommunale Erwartungen an Land und Bund  -  Die Verwaltung hat hierzu vier Beschlusspunkte vorgeschlagen. Auf Antrag von uns wurde einzeln über die Punkte abgestimmt. Das Thema Aufnahme von Flüchtlingen ist ein höchst emotionales und äußerst komplexes Thema. Es ist deswegen differenziert anzugehen. 

Andreas Herfurth hat u.a. ausgeführt:  
-Die Zahlen für Winnenden sind:  Wir haben aktuell 765 Flüchtlinge, davon sind ca. 500 aus der Ukraine. Russland hat die Ukraine angegriffen. Der Krieg ist grausam. Die Bilder sind präsent. Alle demokratischen Parteien verurteilen diesen Angriffskrieg von Russland. Alle demokratischen Parteien sind für die Unterstützung der Ukraine. Alle demokratischen Parteien sind für den Wiederaufbau der Ukraine. Dann stellen wir die Frage: Die Ukraine soll unsere demokratischen Werte verteidigen Aber die Aufnahme von ukrainischen Menschen wird uns zu viel!? Unabhängig davon: Der Krieg wird irgendwann beendet sein. Die meisten gehen dann wieder zurück. Die Situation wird sich dann entspannen. Eine solche Situation gab es schon einmal: Kosovo Krieg in den 90er
Wir kennen die Bilder von Lesbos, Lampedusa und neuerdings von den Kanaren. Hier besteht Handlungsbedarf.    
In der Flüchtlingspolitik läuft seit Jahren, seit 2015 vieles nicht rund. Das  „wir schaffen das“  würde wohl nicht mehr gesagt werden. Die große – wie auch die kleine - Politik machen auch Fehler. Das was nicht rund läuft – bspw. Flüchtlinge bekommen zu viel Geld, Flüchtlinge dürfen keiner Tätigkeit nachgehen   - ist zu korrigieren. Ich begrüße ausdrücklich, dass die CDU der Ampelkoalition die Zusammenarbeit angeboten hat. Es bleibt zu hoffen, dass dann auch was geschieht.
 

Gewalt, Terror, Krieg   -   Wie Einhalt?  
Mit Entsetzen schauen wir auf den Wahnsinn des Ukraine-Kriegs. Es wird gehofft und gebetet, dass dieser Wahnsinn alsbald ein Ende findet. Das Gegenteil erfahren wir. Im Windschatten vom Ukraine-Krieg werden Armenier aus Bergkarabach von Aserbaidschan vertrieben. Die Hamas überfällt Israel. Was kommt weiter?  
Gewalt, Terror, Krieg führen nicht zum Frieden. Frieden braucht Vertrauen. Vertrauen schaffen kann versucht werden mit einem Neuanfang. Alle Länder sollten daran interessiert sein. 
Ihre Meinung? Sie können mich, Andreas Herfurth, kontaktieren. Meine E-Mail Adresse lautet: herfurth.winnenden@t-online.de

SPD Fraktion meint … zur Haushaltskonsolidierung 
Die Finanzsituation der Stadt Winnenden ist brisant. Der Ergebnishaushalt weist ein kräftiges Defizit aus. Wichtige Projekte wurden zurückgestellt, um die Verschuldung nicht noch weiter zu erhöhen. 
Die Fraktionen haben sich verständigt, Sparvorschläge zu erarbeiten. Sie finden diese unter www.winnenden.de / Bürgerinfoportal / Gemeinderatsitzung 24.10. 2023. Die Vorschläge werden im Rahmen der Haushaltsplanberatungen diskutiert.
Wir stellen folgende Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung zur Diskussion. 
 

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Wir wollen was bewegen. Von alleine wird sich nichts tun.
Wenn Sie das auch so sehen, dann sind Sie herzlich eingeladen, mit zubewegen.

Andreas Herfurth. Fraktionsvorsitzender der SPD Gemeinderatsfraktion gab einen kurzen Abriss über Aktuelles in der Winnender Kommunalpolitik. Sophie Herfurth stellte die uns erscheinenden wichtigen Themen zur Diskussion. Zuvor hat sie in einer Kurzpräsentation die Vorschläge der Landes SPD für Flyer und Plakat. 
vorgestellt. 

Man verblieb so, dass die inhaltliche Arbeit in einem Workshop gemacht wird. Andreas Herfurth erstellt hierzu einen Diskussionsentwurf. 
 

Die Verwaltungsspitze hat angesichts der Dramatik, die Reißleine gezogen.

Wenn Sie unsere Haushaltsreden kennen, dann wissen Sie, Ich bzw. die SPD Fraktion haben bereits seit 2-3 Jahren auf das unzureichende Ergebnis im Ergebnishaushalt hingewiesen. Wir haben das Fehlen der Jahresabschlüsse angemahnt, wir haben eine Übersicht aller angedachten der Projekte mit geplanten Kostenbudget gefordert und haben der Strategie „Mehr Ausweisung von Baugebieten  = höhere Ertragskraft“ widersprochen. Die Abrechnung vom Baugebiet Adelsbach  ist weiterhin offen. Bei der letzten Gemeinderatsitzung habe ich das wieder anmahnen dürfen.

Es geht nicht mehr um Peanuts. So unsere Bewertung. Der Bund verlangt die Ganztagschule ab 2026. Die Finanzierung, das heißt Kosten für Um- und Erweiterungsbau sowie Betriebskosten der Mensen, ist seitens des Bundes und des Landes noch vollkommen offen. In der letzten Gemeinderatsitzung habe ich darauf hingewiesen, dass die gleiche Vorgehensweise, wie bei den Krippen- und Kindergartenplätzen finanziell nicht tragbar ist. 

Am letzten Dienstag war die letzte Gemeinderatsitzung vor der Sommerpause. Auf der Tagesordnung stand u.a. die Bebauung Kronenplatz. Die SPD Fraktion hat einen Antrag gestellt, mit dem Ziel, die Verwaltung möge mit der Kreisbau Gespräche aufnimmt, um einmal auszuloten, wie die Konditionen für eine neue VHS, Multifunktionale Räume und kommunale Seniorenwohnungen aussehen könnten.

Mit diesem Antrag sind wir bei Verwaltungsspitze und bei der Mehrheit des Gemeinderates krachend gescheitert.

Kommentare nehmen wir – trotz anstehender Sommerpause – gerne entgegen.

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