02.08.2020 in Gemeinderatsfraktion

Impressionen aus dem Gemeinderat: Wunnebad und...

 

Soll das Wunnebad für teures Geld attraktiver werden? Bei einem gegenwärtigen Defizit von ca. 2,5 Mio. €? "Es sei daran erinnert: Hauptaufgabe der Stadtwerke ist, den Klimawandel vor Ort hier in Winnenden zu gestalten. Ich möchte nicht, dass alles freies Geld der Stadtwerke in das Wunnebad gesteckt wird", sagte Andreas Herfurth im Gemeinderat.

Und der Kronenplatz: "Den Aussagen folgend, die bei der Grundsatzentscheidung vor 2 Jahren getroffen wurden, müsste eigentlich mit dem Bau schon lange begonnen sein. Das ist nicht der Fall. Die Menschen rätseln. Unsere Empfehlung ist, dass Investorengruppe und Stadt eine gemeinsame Presseerklärung über den aktuellen Stand der Dinge herausgeben.

Zu den Impressionen von Andreas Herfurth...

17.07.2020 in Fraktion von SPD Rems-Murr

Neuer SPD-Antrag: Corona-Bonus für Pflegekräfte und Pflegefonds Rems-Murr-Kliniken

 

Wir - die SPD-Kreistagsfraktion - beantragen:
- eine Corona-Sonderprämie für das Pflegepersonal an unseren Kliniken,
- die Gründung eines "Pflegefonds Rems-Murr-Kliniken".

Damit reagieren wir einerseits auf die Kundgebung gestern vor der Klinik in Winnenden und versuchen zugleich unser Kommunalwahlprogramm weiter durchzusetzen, in dem wir bereits einen Pflegefonds gefordert haben. Der Antrag ist formuliert, nun sind wir gespannt, wie die Verwaltung und die anderen Fraktionen reagieren. Ob wir Erfolg haben werden, ist offen – aber wir werden kämpfen.

15.07.2020 in Fraktion von SPD Rems-Murr

SPD-Antrag erfolgreich: Rems-Murr-Kreis wird Modellregion Wasserstofftechnologie

 

Eigenlob stinkt? Was soll's! ???? Wir sind stolz und glücklich, dass unser Antrag "Modellregion für Wasserstofftechnologie" vom Kreistag angenommen wurde. In Waiblingen soll künftig Wasserstoff erzeugt und in einer Tankstelle bereitgehalten werden – für klimafreundliche Busse, später vielleicht auch für den "Wiesel". An der gewerblichen Schule in Backnang entsteht parallel die "Lernwerkstatt Zukunftstechnologie Wasserstoff und Brennstoffzelle". Für all das gibt es bis zu 4 Mio. Euro Förderung vom Bund. Der Rems-Murr-Kreis als Vorreiter in dieser Zukunftstechnologie – so soll's doch sein ????

 

13.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stadtradeln: Was gehört verbessert?

 

Das Fahrradfahren ist ein wichtiges Element für den zukünftigen Mobilitätsmix. Das E-Bike und Lastenfahrräder werden das Fahrradfahren attraktiver machen. Was gehört verbessert? Lassen Sie es uns wissen. Danke.

Über Ihre Anregung freut sich die SPD-Fraktion. Unsere Kontaktdaten: Andreas Herfurth, SPD-Fraktionsvorsitzender, Tel. 0171 640 0854  oder herfurth.winnenden@t-online.de 

Das Fahrrad-Team SPD Winnenden ist so richtig in die Pedale gestiegen. Wir bedanken uns für jeden gefahrenen Kilometer. Wir radeln weiter.

11.07.2020 in Ortsverein

Corona - TROTZDEM und GERADE DESWEGEN:

 

Wir machen Politik.

In den vergangenen Monaten haben wir telefonisch und virtuell kommuniziert. Das ist besser als gar nichts. Das persönliche Gespräch ist und bleibt aber ein gehobeneres Niveau der Kommunikation. Aus diesem Grunde war die Freunde groß, sich endlich wieder nach 4 Monaten persönlich treffen zu können. Die große Freude hat dazu geführt, dass wir sachlich, pointiert und damit deutlich diskutierten.  

Aus dem Gemeinderat: Corona hinterlässt auch Schleifspuren bei den städtischen Finanzen. Im aktuellen Finanzzwischenbericht wird im Ergebnishaushalt eine Verschlechterung um 12 Mio. € ausgewiesen! Verwaltung und Gemeinderat gehen davon aus, dass 2020 das Loch von Bund und Land ausgeglichen wird. Ernst wird es dann 2021 und ff. Hier kommen dann Steuerausfall und Rückgang der Gebühren voll zum Tragen. Politik hat die Aufgabe, Prioritäten zu setzen. Das wird in der Haushaltsplanberatung im Herbst erfolgen. Es gibt zwei aktuelle Großprojekte in Winnenden. Modernisierung / Sanierung Wunnebad (ca. 20 Mio. €) und Rückbau alte B 14  (ca. 10 Mio. €) . Wir werden schieben müssen, und wir werden uns fragen dürfen, ob uns die Landesgartenschau wirklich was bringen würde.

Werden wir immer rücksichtsloser? Im Gemeinderat wurde das Fahrradfahren in der Marktstraße entfristet. Die durchgeführten Kontrollen zeigen, dass nicht so sehr die Jüngeren sondern eher die Älteren die Vorschriften nicht beachten. In das Bild passt auch die Aussage von Jürgen Wendel, dass unbekümmert auf Gehwegen Fahrrad gefahren wird und dass dann trotz Aufforderung oft nicht abgestiegen wird. Was würde erst los sein, wenn noch ein Rollator dazu kommt?

Die SPD und ihr Spitzenpersonal: Gabriel und sein Beraterhonorar von Tönnies in Höhe von 20.000 €. Was soll die Scheinheiligkeit?  

Als Stadtrat lernt man vieles über Kommunalrecht und Baurecht. Angenommen, man bekäme nach dem Ausscheiden aus dem GR ein Angebot für Beratertätigkeit. Ist es dann verwerflich, wenn dieses Angebot angenommen wird?  Wir meinen NEIN. Im Übrigen: Viele fordern, dass die Politik durchlässiger werden soll.

Wahlrechtsreform. Wir brauchen in Deutschland keine 800 Bundestagsabgeordnete. Die demokratischen Parteien müssen sich zusammenraufen. Die Regelung muss bereits bei der nächsten Bundestagswahl 2021 greifen.

Endlich: Die SPD hat die Grundrente durchgesetzt. Aber: Wird es auch so gehen, wie bei der Einführung des Mindestlohns? Jahrelang haben wir dafür gekämpft. Als der Mindestlohn eingeführt war, wurde er als Selbstverständlichkeit angenommen oder er wurde als zu niedrig abgetan. Jedenfalls: Die SPD hat kein Mehr an Stimmen bekommen.

Corona und die Bildungspolitik. Die bildungsfernen Kinder sind durch Corona so richtig getroffen worden. Die Kluft hat sich vergrößert. Der ur-sozialdemokratische Ansatz „Bildung verbessert das gesellschaftliche Zusammenleben“ entspricht nicht mehr so ganz der Realität. Das Verteilen von Laptops reicht nicht aus, um das weitere Auseinanderdriften in der Bildung zu verhindern. Wir brauchen eine andere Schule. Unsere Vision: Die Schule ist Lebensraum. Die Schule ist Teamwork von Lehrern, IT-ExpertInnen und Sozialarbeitern.

Unsere Mitmenschlichkeit macht an der Grenze nicht halt. Wir haben uns in mehreren Diskussionsrunden mit der Situation in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln beschäftigt. Ergebnis I siehe hierErgebnis II: Wir machen eine Privatinitiative. Wir sammeln Geld. Im Lager auf Lesbos gibt es eine „Schule“ für die Flüchtlingskinder. Jürgen Wendel wird im August das eingesammelte Geld den LehrerInnen überreichen. Es wird dringend Lehrmaterial usw. benötigt.

Die nächsten Termine

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25.09.2020, 16:30 Uhr Murrhardter Gespräch mit Dr. Ernst Ulrich v. Weizsäcker
Gernot Gruber MdL / OV Murrhardt Murrhardter Gespräch mit Dr. Ernst Ulrich v. Weizsäcker (Ehrenpräsident des Cl …

26.09.2020, 14:00 Uhr Nominierung der/des Landtagskandidatin/Landtagskandidaten für den Wahlkreis Backnang
Der ursprüngliche Termin am 17. 6. im Waldheim in Backnang mußte wegen Corona gestrichen werden.

26.09.2020, 15:30 Uhr Nominierung der/des Landtagskandidatin/Landtagskandidaten für den Wahlkreis Schorndorf
Der ursprüngliche Termin am 30. Juni 2020 muß wegen Corona verschoben werden.

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Koalitionsvertrag 2018-2021
Ein neuer Aufbruch für Europa   -  Eine neue Dynamik für Deutschland   -   Ein neuer Zusammenhalt für unser Land (175 Seiten, 8 MB)

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