13.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stadtradeln: Was gehört verbessert?

 

Das Fahrradfahren ist ein wichtiges Element für den zukünftigen Mobilitätsmix. Das E-Bike und Lastenfahrräder werden das Fahrradfahren attraktiver machen. Was gehört verbessert? Lassen Sie es uns wissen. Danke.

Über Ihre Anregung freut sich die SPD-Fraktion. Unsere Kontaktdaten: Andreas Herfurth, SPD-Fraktionsvorsitzender, Tel. 0171 640 0854  oder herfurth.winnenden@t-online.de 

Das Fahrrad-Team SPD Winnenden ist so richtig in die Pedale gestiegen. Wir bedanken uns für jeden gefahrenen Kilometer. Wir radeln weiter.

11.07.2020 in Ortsverein

Corona - TROTZDEM und GERADE DESWEGEN:

 

Wir machen Politik.

In den vergangenen Monaten haben wir telefonisch und virtuell kommuniziert. Das ist besser als gar nichts. Das persönliche Gespräch ist und bleibt aber ein gehobeneres Niveau der Kommunikation. Aus diesem Grunde war die Freunde groß, sich endlich wieder nach 4 Monaten persönlich treffen zu können. Die große Freude hat dazu geführt, dass wir sachlich, pointiert und damit deutlich diskutierten.  

Aus dem Gemeinderat: Corona hinterlässt auch Schleifspuren bei den städtischen Finanzen. Im aktuellen Finanzzwischenbericht wird im Ergebnishaushalt eine Verschlechterung um 12 Mio. € ausgewiesen! Verwaltung und Gemeinderat gehen davon aus, dass 2020 das Loch von Bund und Land ausgeglichen wird. Ernst wird es dann 2021 und ff. Hier kommen dann Steuerausfall und Rückgang der Gebühren voll zum Tragen. Politik hat die Aufgabe, Prioritäten zu setzen. Das wird in der Haushaltsplanberatung im Herbst erfolgen. Es gibt zwei aktuelle Großprojekte in Winnenden. Modernisierung / Sanierung Wunnebad (ca. 20 Mio. €) und Rückbau alte B 14  (ca. 10 Mio. €) . Wir werden schieben müssen, und wir werden uns fragen dürfen, ob uns die Landesgartenschau wirklich was bringen würde.

Werden wir immer rücksichtsloser? Im Gemeinderat wurde das Fahrradfahren in der Marktstraße entfristet. Die durchgeführten Kontrollen zeigen, dass nicht so sehr die Jüngeren sondern eher die Älteren die Vorschriften nicht beachten. In das Bild passt auch die Aussage von Jürgen Wendel, dass unbekümmert auf Gehwegen Fahrrad gefahren wird und dass dann trotz Aufforderung oft nicht abgestiegen wird. Was würde erst los sein, wenn noch ein Rollator dazu kommt?

Die SPD und ihr Spitzenpersonal: Gabriel und sein Beraterhonorar von Tönnies in Höhe von 20.000 €. Was soll die Scheinheiligkeit?  

Als Stadtrat lernt man vieles über Kommunalrecht und Baurecht. Angenommen, man bekäme nach dem Ausscheiden aus dem GR ein Angebot für Beratertätigkeit. Ist es dann verwerflich, wenn dieses Angebot angenommen wird?  Wir meinen NEIN. Im Übrigen: Viele fordern, dass die Politik durchlässiger werden soll.

Wahlrechtsreform. Wir brauchen in Deutschland keine 800 Bundestagsabgeordnete. Die demokratischen Parteien müssen sich zusammenraufen. Die Regelung muss bereits bei der nächsten Bundestagswahl 2021 greifen.

Endlich: Die SPD hat die Grundrente durchgesetzt. Aber: Wird es auch so gehen, wie bei der Einführung des Mindestlohns? Jahrelang haben wir dafür gekämpft. Als der Mindestlohn eingeführt war, wurde er als Selbstverständlichkeit angenommen oder er wurde als zu niedrig abgetan. Jedenfalls: Die SPD hat kein Mehr an Stimmen bekommen.

Corona und die Bildungspolitik. Die bildungsfernen Kinder sind durch Corona so richtig getroffen worden. Die Kluft hat sich vergrößert. Der ur-sozialdemokratische Ansatz „Bildung verbessert das gesellschaftliche Zusammenleben“ entspricht nicht mehr so ganz der Realität. Das Verteilen von Laptops reicht nicht aus, um das weitere Auseinanderdriften in der Bildung zu verhindern. Wir brauchen eine andere Schule. Unsere Vision: Die Schule ist Lebensraum. Die Schule ist Teamwork von Lehrern, IT-ExpertInnen und Sozialarbeitern.

Unsere Mitmenschlichkeit macht an der Grenze nicht halt. Wir haben uns in mehreren Diskussionsrunden mit der Situation in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln beschäftigt. Ergebnis I siehe hierErgebnis II: Wir machen eine Privatinitiative. Wir sammeln Geld. Im Lager auf Lesbos gibt es eine „Schule“ für die Flüchtlingskinder. Jürgen Wendel wird im August das eingesammelte Geld den LehrerInnen überreichen. Es wird dringend Lehrmaterial usw. benötigt.

08.07.2020 in Aktuelles

Stadtradeln noch bis 11. Juli

 

Radeln Sie mit im Team SPD Winnenden

Wir machen mit. Und Sie? Viele reden von Gesundheit. Viele reden vom Verkehrsinfarkt in der Innenstadt. Viele reden vom Klimawandel. Und was tun Sie? 

Mit dem Stadtradeln haben   S i e   die Möglichkeit, Worten auch Taten folgen zu lassen. Versuchen Sie es.   

Klar, alles hat auch eine politische Dimension und so auch die Aktion Stadtradeln.

Wir, die SPD-Fraktion, gehen davon aus, dass sich das Verhalten mit dem E-Bike durchaus gravierend ändern kann und auch sollte. Wir haben angeregt, entsprechende sichere Fahrradparkplätze in der Innenstadt vorzusehen. Die Verwaltung ist noch nicht soweit.

Wir, die SPD Fraktion, haben auch gefordert, einen realistischen Stellplatzschlüssel bei neuen Baugebieten vorzusehen, denn beim Slalomfahren durch parkende Autos kommt keine Freude auf, im Gegenteil. Stadtverwaltung und die Mehrheit des GR haben unseren Antrag leider abgelehnt.

Wir, die SPD Fraktion sehen den Bau weiterer Parkhäuser sehr kritisch. Wir sagen stattdessen: Jede Fahrt in die Stadt ohne Auto ist ein Gewinn, und zwar für uns alle. Wir sind für den Mobilitätsmix.

Es gibt in Winnenden ein Fahrradkonzept. Es könnte ja sein, dass Ihnen beim Fahrradfahren Verbesserungswünsche auffallen. Lassen Sie uns diese bitte wissen. Danke.

Bei Rückfragen dürfen Sie sich gerne an Andreas Seitz wenden. Seine Kontaktdaten sind E-Mail:  andiseitz@aol.com  bzw. Mobil  0174 3104 565.

14.06.2020 in Kreisverband von SPD Rems-Murr

Kreisvorsitzender Hestler bedauert den Verzicht von Christian Lange

 
aus der WKZ v. 9.6.20

Unser Bundestagsabgeordneter Christian Lange  tritt nicht mehr zur Bundestagswahl an. Der Kreisvorsitzende Jürgen Hestler bedauert – und respektiert diese Entscheidung: "Ich war überrascht, als er mir seine Entscheidung mitgeteilt hat und habe es bedauert, weil er ein guter, fleißiger und immer präsenter Abgeordneter war. Ich habe aber auch Respekt vor seiner Entscheidung. Es ist ein mutiger Schritt und straft all jene Lügen, die behaupten, dass Politiker stets an ihren Ämtern kleben und ihre Privilegien mit Hauen und Stechen verteidigen.  Wir begeben uns jetzt auf die Suche und wollen bis Weihnachten jemanden präsentieren. Christian wünsche ich alles Gute für seine Zukunft!"

28.05.2020 in Aktuelles

IBA 2027: Quartier Untere Schray ist Chance, aber auch Risiko

 

Die Internationale Bauausstellung (IBA) 2027 wird ein großer Impulsgeber für das Arbeiten und Wohnen in der Region Stuttgart. Das Winnender Gebiet Untere Schray ist wegen der Nähe zum Bahnhof und zur neuen B14 Toplage für Arbeiten und Wohnen. Zu den Aufgaben des Gemeinderates gehört es aber, nicht nur die Chancen zu sehen, sondern auch die Risiken zu bewerten. Fragen an die Verwaltung von SPD-Stadtrat Andreas Herfurth.

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26.09.2020, 14:00 Uhr Nominierung der/des Landtagskandidatin/Landtagskandidaten für den Wahlkreis Backnang
Der ursprüngliche Termin am 17. 6. im Waldheim in Backnang mußte wegen Corona gestrichen werden.

26.09.2020, 15:30 Uhr Nominierung der/des Landtagskandidatin/Landtagskandidaten für den Wahlkreis Schorndorf
Der ursprüngliche Termin am 30. Juni 2020 muß wegen Corona verschoben werden.

26.09.2020, 17:00 Uhr Nominierung der/des Landtagskandidatin/Landtagskandidaten für den Wahlkreis Waiblingen
Der ursprüngliche Termin am 15. Mai 2020 mußte wegen der Corona-Verordnung verschoben werden.

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