Herzlich willkommen bei der SPD Winnenden

SPD Fraktion meint … zur Haushaltskonsolidierung 
Die Finanzsituation der Stadt Winnenden ist brisant. Der Ergebnishaushalt weist ein kräftiges Defizit aus. Wichtige Projekte wurden zurückgestellt, um die Verschuldung nicht noch weiter zu erhöhen. 
Die Fraktionen haben sich verständigt, Sparvorschläge zu erarbeiten. Sie finden diese unter www.winnenden.de / Bürgerinfoportal / Gemeinderatsitzung 24.10. 2023. Die Vorschläge werden im Rahmen der Haushaltsplanberatungen diskutiert.
Wir stellen folgende Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung zur Diskussion. 
 

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Wir wollen was bewegen. Von alleine wird sich nichts tun.
Wenn Sie das auch so sehen, dann sind Sie herzlich eingeladen, mit zubewegen.

Andreas Herfurth. Fraktionsvorsitzender der SPD Gemeinderatsfraktion gab einen kurzen Abriss über Aktuelles in der Winnender Kommunalpolitik. Sophie Herfurth stellte die uns erscheinenden wichtigen Themen zur Diskussion. Zuvor hat sie in einer Kurzpräsentation die Vorschläge der Landes SPD für Flyer und Plakat. 
vorgestellt. 

Man verblieb so, dass die inhaltliche Arbeit in einem Workshop gemacht wird. Andreas Herfurth erstellt hierzu einen Diskussionsentwurf. 
 

Die Verwaltungsspitze hat angesichts der Dramatik, die Reißleine gezogen.

Wenn Sie unsere Haushaltsreden kennen, dann wissen Sie, Ich bzw. die SPD Fraktion haben bereits seit 2-3 Jahren auf das unzureichende Ergebnis im Ergebnishaushalt hingewiesen. Wir haben das Fehlen der Jahresabschlüsse angemahnt, wir haben eine Übersicht aller angedachten der Projekte mit geplanten Kostenbudget gefordert und haben der Strategie „Mehr Ausweisung von Baugebieten  = höhere Ertragskraft“ widersprochen. Die Abrechnung vom Baugebiet Adelsbach  ist weiterhin offen. Bei der letzten Gemeinderatsitzung habe ich das wieder anmahnen dürfen.

Es geht nicht mehr um Peanuts. So unsere Bewertung. Der Bund verlangt die Ganztagschule ab 2026. Die Finanzierung, das heißt Kosten für Um- und Erweiterungsbau sowie Betriebskosten der Mensen, ist seitens des Bundes und des Landes noch vollkommen offen. In der letzten Gemeinderatsitzung habe ich darauf hingewiesen, dass die gleiche Vorgehensweise, wie bei den Krippen- und Kindergartenplätzen finanziell nicht tragbar ist. 

Am letzten Dienstag war die letzte Gemeinderatsitzung vor der Sommerpause. Auf der Tagesordnung stand u.a. die Bebauung Kronenplatz. Die SPD Fraktion hat einen Antrag gestellt, mit dem Ziel, die Verwaltung möge mit der Kreisbau Gespräche aufnimmt, um einmal auszuloten, wie die Konditionen für eine neue VHS, Multifunktionale Räume und kommunale Seniorenwohnungen aussehen könnten.

Mit diesem Antrag sind wir bei Verwaltungsspitze und bei der Mehrheit des Gemeinderates krachend gescheitert.

Kommentare nehmen wir – trotz anstehender Sommerpause – gerne entgegen.

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Mitgliederversammlung  „Kommunalpolitik“  am Freitag, den 16. Juni 2023 um 19.00 Uhr in die AWO, Schlossstr. 18.   

Die SPD Winnenden gibt sich vor jeder Kommunalwahl Richtlinien vor. Diese Richtlinien sind dann das Gerüst der Zusammenarbeit innerhalb der  zukünftigen Fraktion sowie mit dem Ortsverein.  Die Richtlinien wurden diskutiert und dann einstimmig angenommen.  Hier finden Sie unsere Richtlinien

Das VorstandsTeam zeichnet sich verantwortlich für Kommunalwahl und Kreistagswahl. Wenn Sie Interesse haben, zu kandidieren, dann sprechen Sie uns einfach an. 

Sophie Herfurth hat im Anschluss daran, den SPD Rems-Murr-Plan vorgestellt. Mehr . Der SPD Rems-Murr-Plan beinhaltet Leitgedanken zur Kreistagswahl 2024.  Es entwickelte sich eine rege Diskussion und die Forderung kam schnell auf den Tisch, alsbald einen Workshop zur Kommunalwahl zu machen.