Herzlich willkommen bei der SPD Winnenden!

Bei den Demonstrationen werden verschiedene Plakate getragen. Wir sagen unsere Meinung dazu.

„Das Corona-Virus gibt es gar nicht“

Ohne die Diskussion über die Herkunft des Virus aufmachen zu wollen – Fakt ist: An einem unbekannten Virus sind Tausende Menschen erkrankt und viele gestorben! Es gab und gibt bislang keine wirksame Therapie. Folglich muss man sich darauf konzentrieren, Ansteckung zu vermeiden.

 

„An der Grippe sind auch immer schon Menschen gestorben“

Was will man mit dieser Relativierung eigentlich sagen? Dass Menschen nun mal an schweren Krankheiten sterben? Warum machen wir dann so ein Gewese um das Gesundheitssystem?

Es muss doch vielmehr gelten: Das ist so wahr wie bedauerlich! Wenn Menschen trotz des Einsatzes von Medikamenten sterben, dann muss man leider akzeptieren, dass man nicht jedem helfen konnte und kann. Im Fall von Covid 19 war man auf unbekanntem Terrain; es wurde schnell klar, dass herkömmliche Therapien nicht anschlugen. Keiner konnte wissen, wie schnell, gefährlich und mit welchen Begleiterscheinungen das Virus unterwegs ist und wie viele Menschen möglicherweise sterben werden.

 

„Wir müssen die Grundrechte retten!“

Der folgende Link ist sehr informativ; deshalb belassen wir es an dieser Stelle bei einem Hinweis zur Landeszentrale für politische Bildung: https://www.lpb-bw.de/grundrechte-und-corona

 

„Schluss mit der Corona-Diktatur!“

Dieser Spruch ist eine Zumutung - für alle Menschen, die in einer Diktatur gelebt haben oder leben müssen! In einer Diktatur existieren keine Grundrechte! In einer Diktatur gibt es keine Regierung auf Zeit! In einer Diktatur gibt es keine Gewaltenteilung!

Gott sei Dank leben wir in einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie. Es steht jedem frei, bei der nächsten Wahl entsprechend zu wählen.

Am Rande bemerkt: Blickt auf andere Länder! Können wir nicht recht zufrieden sein, in Deutschland zu leben – auch oder gerade in Corona-Zeiten?

 

„Gebt mir mein Leben zurück!“

Das kann keiner! Nach einer Naturkatastrophe oder einem Krieg ist das Leben nicht mehr wie es war!

Was wir anstreben können: aus den Gegebenheiten lernen und das Beste daraus machen. Z.B. das Gesundheitssystem finanziell und personell besser ausstatten und Abhängigkeiten, die durch die Globalisierung entstanden sind, entschärfen.

Zum Thema „Lernen aus der Corona-Krise“ gäbe es noch viel zu sagen und zu tun. Wir hoffen, dass persönliche Begegnungen bald wieder möglich sind; dann können wir uns das auch vornehmen!   

Jetzt gilt: Diejenigen, die durch ausgefallene Berufstätigkeit in finanzielle und existenzielle Nöte gekommen sind, müssen unterstützt werden, sodass eine Zukunft für diese Personen wieder möglich ist.

Hilfsmaßnahmen, insbesondere für Unternehmen, müssen die Herausforderung des Klimawandels im Blick haben. Es geht eben nicht darum, ein altes Leben zurückzubekommen, sondern ein besseres zu gestalten. Klimawandel und Corona-Gefahr bzw. -Folgen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern müssen ganzheitlich, innovativ, vorausschauend und nachhaltig bewältigt werden!

 

„Buy buy Democracy!“

Die auf den Demos beklagten Maßnahmen werden unsere Demokratie nicht in Gefahr bringen!

Die Maßnahmen sind auf Zeit angesetzt und werden in regelmäßigen 14-tägigen Abständen auf ihre Notwendigkeit hin überprüft; und zwar auf allen Ebenen.

Richtig ist: Es haben nicht die Parlamente darüber entschieden, weil es sich nicht um Gesetze handelt, sondern um Verordnungen, die von der gewählten Regierung erlassen werden können. Und ja, das ist auch richtig: Die demokratische Diskussion in den Parlamenten über Art und Weise der Lockerungen, der Hilfspakete, des Wiederaufbaus usw. muss jetzt her. 

 

Unser Fazit

Die Politik ist in einer Dilemma-Situation: Tut sie zu wenig und die Infektionszahlen und Todesfälle steigen, wird man sie wegen Untätigkeit verurteilen und auf ihre Pflicht zum Gesundheitsschutz hinweisen. Beschließt sie Maßnahmen, die die Ansteckungsgefahr senken, werden ihr diktatorische und freiheitsberaubende Aktivitäten zum Vorwurf gemacht.

Eigentlich können die Verantwortlichen nur eins:

1. erklären, erklären, erklären, was sie warum tun.

2. erklären, erklären, erklären, was sie warum nicht tun.

3. vortasten; Lockerungsmaßnahmen ausprobieren und dann entsprechend der neuen Zahlen wieder reagieren.  

4. nicht den Lobbyisten ihr Ohr leihen, sondern die gesamtgesellschaftliche Situation im Blick behalten!  

SPD Winnenden 29.5.2020