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Ein Abend mit Katrin Altpeter, der Nachdenklichkeit bewirkt

Rund 45 Gäste konnte Andreas Herfurth zum Diskussionsabend mit Sozialministerin Katrin Altpeter in der Alten Kelter Winnenden begrüßen. Damit und auch mit den Inhalten zeigte sich der Ortsvereinsvorsitzende der Sozialdemokraten mehr als zufrieden. „Wir wollen die Menschen nicht mit vorgefertigten Antworten abspeisen“, sagte Herfurth. „Wir wollen eine offene Diskussion und wir wollen Nachdenklichkeit auf beiden Seiten produzieren.“

Offen und sehr persönlich war denn auch der Einstieg in die Diskussionsrunde. Eine Teilnehmerin erzählte, wie es sie berührt, dass sich die pflegebedürftige Mutter jetzt in einem Heim wohler fühlt, als daheim gepflegt zu werden. Eine Erfahrung, die Nachdenklichkeit bewirkt. Die Pflege war der große Schwerpunkt der Diskussion.

Zuvor hatte Katrin Altpeter MdL in einem Impulsreferat aus ihrer Arbeit als Sozialministerin von Baden-Württemberg berichtet. So wurde durch den Pakt mit Familien und Kommunalen Landesverbänden die Tagesbetreuung für Kinder ausgebaut, damit Familie und Berufstätigkeit besser miteinander vereinbart werden können. Anfangs war Baden-Württemberg Schlusslicht. 400 Millionen Euro wurden aufgewendet und damit 68 Prozent der Betriebskosten vom Land übernommen. Die Rote Laterne wurde damit abgegeben und ein Platz im Mittelfeld unter den Bundesländern erreicht. Beim Betreuungsschlüssel liegt das Land jetzt an der Spitze.

Die neue Landesregierung hat die Studiengebühren abgeschafft, damit jede/r studieren kann.

Im Januar 2015 gab es die wenigsten Arbeitslosen bundesweit bei 200.000 Langzeitarbeitslosen in Baden-Württemberg. Langzeitarbeitslosen können aber trotz Fachkräftemangel nur schwer vermittelt werden. Deshalb wurde ein Landesarbeitsmarktprogramm aus fünf Bausteinen geschaffen, zu denen eine begleitete Ausbildung gehört. Das Projekt hat sich bewährt und wurde vom Bund übernommen. Für alleinerziehende Mütter wurde eine Teilzeitausbildung geschaffen einschließlich einer Kinderbetreuung. Auch das hat die Bundesagentur übernommen.

Der „Passiv-Aktiv-Tausch“ betrifft solche Arbeitgeber, die einen Langzeitarbeitslosen mit einem Landeszuschuss für sozialpädagogische Betreuung und einer Mindestlohngarantie von 8,50 Euro pro Stunde einstellen. Damit erhielten 500 Langzeitarbeitslose Arbeit.

Das Wohnteilhabegesetz vom 31. Mai 2014 kümmert sich um alte Menschen, Menschen mit Behinderung und psychisch kranke Menschen. Es wurde im Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention erlassen und soll eine Heimaufnahme vermeiden sowie andere Wohnmöglichkeiten schaffen.

Das Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten betrifft Zwangsunterbringung und Zwangsmedikation. Psychisch kranke Menschen sollen dadurch leben und wohnen können wie Menschen mit Behinderung. Die sozialpsychiatrischen Dienste werden damit wieder finanziert und im baulichen Bereich Tageskliniken und ambulante Angebote unterstützt.

Vor dem Diskussionsabend hat sich Sozialministerin Katrin Altpeter bei einem Winnender Arzt ausführlich über das Krankheitsbild Borreliose informiert.

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Mehr Informationen über das Ministerium für Arbeit und Sozialordnung,
Familie, Frauen und Senioren Baden-Württemberg.