Haushaltsrede 2018 von Andreas Herfurth

Veröffentlicht am 16.12.2018 in Kommunalpolitik

In seiner Haushaltsrede hat Andreas Herfurth die Forderung der SPD-Fraktion erneuert, in der Stadt mehr für bezahlbare Wohnungen zu tun. "Wir brauchen den kommunalen Wohnungsbau. Kommunaler Wohnungsbau bedeutet Anmietung von privaten Wohnungen, Ankauf von Belegungsrechten und Bau von eigenen Wohnungen." "Wir haben ... angeregt, Seniorenwohnungen mit kommunaler Beteiligung von privaten Bauträgern bauen zu lassen."

Darüber hinaus übte Herfurth Kritik an den Planungen der Stadt und verwies darauf, dass das ordentliche Ergebnis im Haushalt rot ist. "Wir haben eine strategische Personalplanung gefordert. In den letzten Jahren sind sehr viele neue Stellen geschaffen worden. Wir brauchen eine Aufgabenkritik. Wir können nicht alles machen."

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Vor einem Jahr habe ich in meiner Haushaltsrede ein Parkraummanagement-Konzept gefordert. Wir brauchen ein zukunftsweisendes Mobilitätskonzept, allein der Bau von weiteren Parkplätzen in der Innenstadt wird den Händlern in der Innenstadt nicht helfen.

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Neubau Sozialwohnungen Robert-Boehringer-Straße.
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