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Eine persönliche Nachbetrachtung von Andreas Herfurth

Die Bundesregierung hat ihren fünften Armuts- und Reichtumsbericht vorgelegt. Er war das Thema für unseren Diskussionstreff im April 2017. Unser Diskussionstreff ist  d a s  Format, in dem kritisch und offen Position bezogen werden kann und in dem die aktuelle Beschlusslage der Partei nicht das Maß der Dinge ist. Mit anderen Worten: Wir diskutieren teilweise sehr kontrovers.

Ketzerisch betrachtet kann man den Bericht kurz so zusammenfassen: Die Reichen wurden noch reicher und die Armen bleiben arm. Fakt ist, dass über 50 % des Gesamtvermögens bei nur 10 % der Bevölkerung konzentriert sind. Fakt ist weiter, dass der Großteil der Einkommenssteuern durch die Mittelverdiener hereinkommt und die Spitzenverdiener den geringeren Teil tragen.

Die Ungleichmäßigkeit der Vermögensverteilung wird wortreich beklagt. Wenn aber die Frage der Veränderung gestellt wird, dann steht das eigene Einfamilienhaus oder die vermietete Wohnung unausgesprochen im Raum. Eine Umverteilung ist – und das weiß ein jeder – möglich durch die Besteuerung des Vermögens und durch die Besteuerung von Erbschaften. Wir in unserer Runde haben uns auf die Einführung der Vermögenssteuer für Großvermögen verständigt. Großvermögen beginnen in unseren Augen nicht beim Einfamilienhaus sondern bei
ca. 25 Mio. €.

Sozialneid ist kein guter Ratgeber. Unabhängig davon ist eine Gesellschaft gut beraten, die Einkommensunterschiede nicht zu groß werden zu lassen, denn ansonsten bricht sie auseinander.

Die SPD hat den Mindestlohn eingeführt. Der Mindestlohn liegt derzeit bei 8,86 €/Stunde. Das bedeutet bei 160 Stunden im Monat einen Bruttoverdienst von 1417,60 €.  Es ist skandalös, dass dieses Einkommen der Lohnsteuer unterliegt. Wir fordern, den steuerfreien Grundbetrag auf 16.500 € anzuheben. Des Weiteren fordern wir, dass Geringverdienende - wie Hartz-IV-Empfänger - Transferleistungen bekommen wie den Erlass der Kindergartengebühren. 

Grundgedanke dieser Forderung ist: Der Einkommensabstand von Geringverdienern und Hartz-IV-Empfängern muss vergrößert werden. Es muss sich für die Betroffenen finanziell lohnen, arbeiten zu gehen.

Der Tag eines  j e d e n  Menschen hat 24 Stunden. Auch ein Spitzenmanager kann darüber hinaus nicht arbeiten. Die Entlohnung in einem Unternehmen ist primär Sache der Eigentümer bzw. der Gesellschaftergremien und damit der Unternehmenskultur.

Die Art und Weise der Besteuerung von Spitzeneinkommen ist Sache der Politik. Wir wollen eine Erhöhung der Besteuerung bei Spitzeneinkommen  u n d  wir  wollen die Aufhebung der Bemessungsgrenzen bei den Sozialabgaben.

Die soziale Marktwirtschaft hat zwei Eckpfeiler:

1. Eigentum verpflichtet.

2. Starke Schultern tragen mehr als die schwachen Schultern.

Da wollen wir wieder hin. 

Die Gesamtfassung des Armuts- und Reichtumsberichtes sowie eine Kurzfassung finden Sie beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (die Seite hinunterscrollen zu den Downloads).