Aus Berlin: Arbeit und Grundrente

Staatssekretär Christian Lange (Mitte) brachte die Berliner große Politik in die Winnender Alte Kelter. Der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Winnenden, Andreas Herfurth, begrüßte die Teilnehmer.

 


SPD-Vorstand Ingrid Kaessler-Goretzki bedankte sich.

Christian Lange ist als Staatssekretär und Bundestagsabgeordneter aus Backnang Mitgestalter im politischen Berlin. Er diskutierte in der Winnender Alten Kelter mit Wählerinnen und Wählern – große Politik zum Anfassen.

 

Der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Winnenden, Andreas Herfurth, erinnerte in seiner Begrüßung daran, dass die SPD im Frühjahr 2018 in die Koalition mit der CDU/ CSU eingetreten ist - notgedrungen, nachdem die FDP aus der Jamaica-Koalition davongelaufen war. Im Koalitionsvertrag wurde eine Halbzeitbilanz vereinbart, die jetzt naht. Christian Lange erläuterte dazu, dass diese Klausel im Koalitionsvertrag nicht als Ausstiegsklausel formuliert ist, wie es aktuell manchmal diskutiert wird. Vereinbart sei worden, dass man zur Halbzeit gemeinsam darüber nachdenkt, welche wichtigen Themen in der Wahlperiode noch anstehen.

 

Die SPD muss Antworten darauf geben, wie wir zusammenleben wollen, unterstrich Staatssekretär Christian Lange. Deshalb müsse „Arbeit“ ein Kernthema der SPD sein, denn Arbeit werde sinnstiftend bleiben. In der Arbeit einen Wert zu sehen, sei nicht zu vereinbaren mit einem bedingungslosen Grundeinkommen. Hand in Hand mit dem Wert von Arbeit gehe die Grundrente, die die SPD in die Große Koalition eingebracht hat. „Der Mensch muss im Mittelpunkt der Arbeitswelt bleiben“, betonte Christian Lange.

 

Neben dem Klimawandel und der Situation in der Europäischen Union wurde die Flüchtlingssituation angesprochen. Der Staatssekretär unterstrich dazu, dass die SPD in der Großen Koalition ein Fachkräfte-Einwanderungsesetz durchgesetzt hat, das einerseits hilft, unsere Engpässe bei Fachkräften zu lindern und gleichzeitig einen legalen Weg nach Deutschland öffnet, „revolutionär für die CDU“. Das Hauptproblem sind für ihn aktuell die 700.000 Altfälle, die in Deutschland noch nicht entschieden sind. So betrage die Wartezeit für einen Termin vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart zwei Jahre. Deshalb habe die Koalition zahlreiche zusätzliche Richterstellen beschlossen.

 

Demokratie bedeute auch Streit um die Sache, betonte Andreas Herfurth. Die SPD dürfe nicht gegeneinander streiten, sondern müsse mit den betroffenen Menschen um die zukunftsweisenden Konzepte ringen, „dann haben wir die Chance auch wieder verstärkt gewählt zu werden. Das Miteinander der Menschen organisieren und damit die Gesellschaft zusammenhalten - das ist Aufgabe der SPD.“

 

Die nächsten Termine

Alle Termine öffnen.

18.10.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Winnenden: Diskussionstreff

22.10.2019, 19:30 Uhr OV Backnang Backnanger Gespräch
mit LKA-Präsident Ralf Michelfelder

22.11.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Winnenden: Mitgliederversammlung, Aktuelles zur Kommunalpolitik

Alle Termine

Das SPD-Programm

Koalitionsvertrag 2018-2021
Ein neuer Aufbruch für Europa   -  Eine neue Dynamik für Deutschland   -   Ein neuer Zusammenhalt für unser Land (175 Seiten, 8 MB)

SPD-Wahlprogramm 2017-2021
Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit: Zukunft sichern, Europa stärken

Wege zu uns

Besuchen Sie uns auch auf Facebook.

Sagen Sie uns Ihre Meinung: dialog@spd-winnenden.de