Regionalkonferenz zum Koalitionsvertrag am 24.2.18 in Waiblingen

Veröffentlicht am 20.02.2018 in Kreisverband

In diesen Tagen bekommen die Mitglieder der SPD die Unterlagen zum Mitgliederentscheid über die
Beteiligung der SPD an einer großen Koalition.
Auch in der SPD-Rems-Murr sind viele noch unentschieden, viele wollen
andere überzeugen und viele haben einfach noch Redebedarf.

Der Kreisvorstand hat deshalb vorsorglich in Waiblingen für den 27. Februar einen Raum
reserviert für eine Kreiskonferenz zur GroKo-Entscheidung.
Nun hat der Landesverband seine Regionalkonferenz zur GroKo ebenfalls nach
Waiblingen vergeben.

Diese findet statt am:
Samstag, 24. Februar, 10:30-13:30 Uhr: Bürgerzentrum Waiblingen,
Welfensaal (kleiner Saal), Talaue 4 in Waiblingen.


Folgender Ablauf ist geplant:
10:30 Uhr: Kurze, neutrale Begrüßung durch Leni Breymaier MdB, SPDLandesvorsitzende:
Erläuterung des Ablaufs
10:45 Uhr: Der Koalitionsvertrag: Was steht drin? Was steht nicht drin?
Diskussion an Thementische / in Themenecken im Saal und Foyer
(mit MdBs, Landesvorstandsmitgliedern, Fachleuten etc.)
Die Themen sind: Europa, Familien / Frauen / Jugendpolitik, Gesundheit /
Pflege, Arbeits- / Sozialpolitik / Rente, Wohnen, Steuer- & Finanzpolitik,
Energie / Umwelt, Außen- / Sicherheits- / Verteidigungspolitik /
Entwicklungszusammenarbeit, Bildung / Forschung / Digitalisierung, Asyl /
Migration / Integration, Demokratie / Rechtsstaat / Verbraucherschutz /
Kultur / Sport, Kommunen / Verkehr / Infrastruktur

11:30 Uhr: Beginn der Debatte durch zwei Eingangsstatements:
Pro Koalitionsvertrag: Katarina Barley, MdB, Bundesministerium
für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Kontra Koalitionsvertrag : Leon Hahn, Juso-Landesvorsitzender
Diskussionsleitung: Leni Breymaier MdB, Landesvorsitzende
13:20 Uhr: Schlusswort durch Andreas Stoch MdL, SPD-Fraktionsvorsitzender
13:30 Uhr: Ende der Veranstaltung


Der Kreisvorstand hat deshalb beschlossen, die geplante Kreiskonferenz zum GroKo-
Votum abzusagen und stattdessen alle rund 1290 SPD-Mitglieder ganz herzlich zur
Veranstaltung des Landesverbandes im Bürgerzentrum Waiblingen einzuladen.


Wer am Samstagvormittag keine Zeit hat oder zusätzlichen Diskussionsbedarf hat, der
sei auf auf die zahlreichen „Groko-Treffs“ der Ortsvereine verwiesen. Zu allen Veranstaltungen
sind auch Mitglieder anderer Ortsvereine willkommen. Der OV Weissacher Tal tagt öffentlich.


Uns bekannt geworden sind folgende Mitgliedertreffen:
· Mittwoch 21.2.18: GroKo-Treff der SPD Weissacher Tal und der
Nachbarortsvereine, Bürgerhaus Unterweissach ( Uhr)
· Samstag 24.2.18: GroKo-Treff der SPD Backnang mit Christian Lange (MdB),
FamFutur (15 Uhr)
· Sonntag 25.2.18: GroKo-Treff der SPD Winnenden mit Christian Lange (MdB),
AWO in der Schloßstraße 18 (15 Uhr)
· Montag 26.2.18: Stammtisch der SPD Waiblingen im Forum Mitte in der
Blumenstraße 11 (19 Uhr)

Der Kreisvorstand der SPD-Rems-Murr wird keine Empfehlung für das Mitgliedervotum
abgeben.
Wir gehen davon, dass jedes Mitglied seine Entscheidung in großer Verantwortung für
das Land und die SPD treffen wird.
 

 

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