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Hauptversammlung 18.3.2016

Bilanz der Landtagswahl und Neuwahlen

Das Debakel der SPD bei den Landtagswahlen stand natürlich im Mittelpunkt der Hauptversammlung 2016 der SPD Winnenden. Darüber hinaus nahm die Mitgliederversammlung die Berichte über das vergangene Jahr entgegen und wählte Vorstand und Delegierte zum Kreisparteitag neu.

Nach den massiven Stimmenverlusten bei den Landtagswahlen kann die SPD nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, darüber war man sich im Ortsverein Winnenden einig.

Wir sehen folgende Ursachen:   

1. Die Menschen bewegt die Flüchtlingsthematik –zu Recht – ganz stark. Fast jedes Gespräch am Info Stand hatte das zum Thema. Die Politik der Bundes-SPD wurde / wird nicht als hilfreich gesehen.
2. Die Landes SPD hat das Flüchtlingsthema u.E. vollkommen unterschätzt. Obwohl sie richtige Weichenstellungen vorgenommen hat, wie Finanzierung Integrationsbeauftragte wurde das Thema nicht offensiv angenommen.  
3. Tue Gutes und rede darüber. Die Landes SPD hat es nicht geschafft, Profil aufzubauen. Zudem entstand der Eindruck, dass SPD Regierungsmitglieder und SPD Fraktion nicht an einem Strang ziehen. Die Anlaufschwierigkeiten bei der Einführung der Gemeinschaftsschule waren noch virulent. Hinzukam, dass neben Kretschmann und Wolf die SPD sich schwer tat, wahrgenommen zu werden.

Wie es weitergehen wird? Wir sind der Meinung, dass das gute Abschneiden der AfD keine vorübergehende Erscheinung sein wird. Es wird wichtig werden, die Ängste der Menschen aufzunehmen, die ankommenden Menschen zu integrieren und bei den Fluchtursachen in den betroffenen Ländern direkt zu agieren.

Das wurde auch klar herausgestellt: Soziale Gerechtigkeit ist  d a s  Profil der SPD. Die Zeiten sind / werden schwer und sie bräuchten eine starke SPD.

In den Vorstand wurden gewählt:
1. Vorstand Andreas Herfurth, 2. Vorstand und Pressereferentin Ingrid Kaesler-Goretzki, Kassier Thomas Schick, Schriftführer Jürgen Wendel, BeisitzerInnen: Ute Berndt-Wießler, Frank Spannagel, Philipp Wendel, Reinhard Bock-Müller, Alea Roßbach und Andreas Seitz.

Ordentliche Delegierte zum Kreisparteitag sind: Andreas Herfurth, Uwe Voral, Ingrid Kaesler-Goretzki und Alea Roßbach. Ersatzdelegierte: Reinhard Bock-Müller, Thomas Fokken, Andreas Seitz und Jürgen Wendel. Die Kassenrevisoren sind Thomas Fokken und Marianne  Lank.

Andreas Herfurth verwies in seiner Eigenschaft als Fraktionsvorsitzender auf das neu geschaffene Format  „Impressionen aus dem Gemeinderat“ in www.spd-winnenden.de Hier kommentiert die SPD-Fraktion aus ihrer Sicht die Kommunalpolitik in Winnenden.

Andreas Herfurth als 1. Vorstand: „Die Bilder vom Bürgerkrieg in Syrien, die Bilder von den Menschenströmen, die nach Europa ziehen, die Bilder von Terroranschlägen bewegen uns.

Ich darf erinnern: Wir haben uns positioniert, wir haben Anträge gestellt an den Kreisparteitag: Die UN muss gegen den IS einschreiten, und an den Bundesparteitag: für eine ehrliche, faire und vorausschauende Flüchtlingspolitik.

Ich darf weiter erinnern: In meiner Haushaltsrede habe ich gesagt: Angesichts der Dimensionen der Flüchtlingsströme, gegenwärtig 60 Mio. Menschen, in Zukunft werden 200 Mio. Menschen erwartet, bedingt durch den Klimawandel, ist Umdenken notwendig. Umdenken bedeutet auch, Änderungen des Verhaltens im Alltag zu vollziehen. Die reichen Länder sind gut beraten, Wohlstand abzugeben. Andernfalls werden die Menschen der armen Länder sich über kurz oder lang Wohlstand gewaltsam erstreiten. Dieser Prozess des Umdenkens  wird uns politisch in den nächsten Monaten, Jahren beschäftigen. Es ist Chance, es ist Krise. Wir wissen, Politik ist das Durchsetzen von Interessen. Aber: Politik hat auch die Aufgabe, Zukunft zu denken. Das ist das, was zu tun ist.“ 

 
 

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