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Bundestagswahl 2013 - Koalitionsverhandlungen

21. Oktober: Koalitionsverhandlungen in Berlin im Diskussions-Treff

Im Rahmen seines Diskussions-Treffs hat der SPD Ortsverein Winnenden am 21.Oktober über die anlaufenden Koalitionsverhandlungen diskutiert.

Unsere Meinung ist:

Wir begrüßen, dass die Mitglieder der SPD über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen abstimmen werden.

Wir wollen SPD-Vorstellungen umsetzen.

Die großen Fragen sind: Europa, Finanzen, demografischer Wandel, Klimawandel und Energiewende, Soziale Gerechtigkeit wie Mindestlohn und gute Pflege.

Eine Große Koalition von vornherein abzulehnen, entspricht nicht dem Willen der Wähler und Wählerinnen.

Wir nehmen zur Kenntnis, dass es in der SPD viele Stimmen gegen eine Große Koalition gibt.

Dessen ungeachtet appellieren wir, eine mögliche Regierungsbeteiligung auch als Chance zu sehen.

Wir, im Ortsverein Winnenden, wollen den Koalitionsvertrag im Rahmen unseres Diskussions-Treffs vor dem Mitgliederentscheid durchgehen und diskutieren.

27. September: Ergebnis der Bundestagswahl diskutiert

Ein Kuchen versüßte den SPD-Mitgliedern die Nachlese. Danke an Corina!

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2013 wurde auf dem Diskussions-Treff am 27. September einer Nachbetrachtung unterzogen. Das Ergebnis für die SPD mit 25,7 % liegt unter den Erwartungen. Warum?

Kanzlerkandidat Steinbrück hat trotz Gegenwind von Seiten der Medien einen tapferen Wahlkampf geführt, aber in der Bevölkerung ist er als widersprüchlicher und nicht zukunftsweisender Kandidat wahrgenommen worden. Seinem Kompetenzteam ist es nicht gelungen, in Erscheinung zu treten. Die SPD wird - bedingt durch ihre Geschichte – sich nie als einheitlich geschlossene Partei hinter einem Kandidaten versammeln. Auch in den Zeiten von Willy Brandt und Helmut Schmidt wurde in der SPD kritisch diskutiert. Das ist so.

Ein Ergebnis der Bundestagswahl ist auch, dass die vorgegebene Präferenz für einzelne Parteien sinkt und im Gegenzug die Anzahl der wechselbereiten Wähler und Wählerinnen steigt.

Die Wähler haben abgestimmt. Es ist daher müßig zu spekulieren, welches Ergebnis besser gewesen wäre. Das Ergebnis ist nun so. Alle demokratischen Parteien sind angesprochen, dazu beizutragen, eine handlungsfähige Regierung zu bilden. Es war seitens der SPD falsch, eine Koalition Rot-Grün-Rot von vornherein auszuschließen. Aber: Das, was man vor der Wahl sagt, gilt auch nach der Wahl. Ansonsten droht ein massiver Vertrauensverlust. Welche Konsequenzen das sich nach sich ziehen kann, sieht man an der FDP.

In der SPD gibt es viele kritische Stimmen gegen eine Große Koalition. Politik macht man, um Ziele durchzusetzen. Das bedeutet: Wenn eine Große Koalition die Weichen bei den großen Fragen in Richtung SPD-Vorstellung stellt, dann werden die Mitglieder mehrheitlich mitziehen können. Die großen Fragen sind u.a.: Arbeitsmarkt mit Weiterentwicklung Agenda 2010 und Mindestlohn, Antworten bei der Pflege, sozialgerechtere Verteilung der Steuerbelastung, Einhaltung Schuldenbremse und Umsetzung Energiewende.

 
 

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Nachhaltigkeit mal praktisch: Exkursion in „Biosphärengebiet Schwäbisch Alb“ mit Prof. Dr …

22.10.2017, 17:00 Uhr Jahreshauptversammlung OV Welzheimer Wald
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Auf der Kreiskonferenz soll die bittere Niederlage bei der Bundestagswahl aufgearbeitet werden.

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